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Omschrijving

Wechselwirkungen zwischen dem Irrtumsrecht und den Regeln Ã¼ber anfÃ¤ngliche Leistungshindernisse bestehen in vielfacher Form, da der Schuldner im Falle der anfÃ¤nglichen UnmÃ¶glichkeit zumeist Ã¼ber seine FÃ¤higkeit zur Leistungserbringung irrt und dieser Irrtum nicht selten als Eigenschaftsirrtum nach
119 Abs. 2 BGB zu qualifizieren ist.

Ziel der Arbeit ist es, die Auswirkungen dieser Ãberschneidungen in Hinblick auf die AnfechtungsmÃ¶glichkeit des Schuldners sowie seine Haftung zu untersuchen. Das Ergebnis kann in den beiden folgenden Kernthesen zusammengefasst werden:

Im Falle eines anfÃ¤nglichen Leistungshindernisses darf der Schuldner, der zugleich einem Irrtum nach
119 Abs. 2 BGB unterliegt, von seinem Anfechtungsrecht aufgrund einer teleologischen Reduktion der

119 ff. BGB keinen Gebrauch machen, wenn das Gesetz aufgrund der UnmÃ¶glichkeit Haftungsanordnungen zugunsten des GlÃ¤ubigers statuiert. Der Schuldner darf sich mittels der Anfechtung nicht diesen speziellen Haftungsfolgen entziehen, ohne dass es darauf ankommt, ob der GlÃ¤ubiger von den Rechten, die sich aus der UnmÃ¶glichkeit ergeben, Gebrauch machen will oder nicht.

Der Schuldner ist bei einem anfÃ¤nglichen nicht zu vertretenden Leistungshindernis nicht zum Ersatz des Vertrauensschadens analog
122 BGB verpflichtet. FÃ¼r eine derartige Analogie fehlt es bereits an einer planwidrigen RegelungslÃ¼cke, da sich die Regelungen des LeistungsstÃ¶rungsrechts als abgeschlossenes System erweisen, das nicht durch eine verschuldensunabhÃ¤ngige Haftung fÃ¼r anfÃ¤ngliche nicht zu vertretende Leistungshindernisse erweitert werden kann. DarÃ¼ber hinaus besteht auch keine vergleichbare Interessenlage, da der GlÃ¤ubiger im Falle eines anfÃ¤nglichen Leistungshindernisses nicht die gleiche SchutzbedÃ¼rftigkeit und SchutzwÃ¼rdigkeit aufweist wie der EmpfÃ¤nger einer irrtÃ¼mlich abgegebenen WillenserklÃ¤rung.