Menschenrechte und die Europäische Union

Der Staat ist seit dem westfälischen Frieden die dominierende Ordnungseinheit des gesellschaftlichen Lebens. Im 21. Jahrhundert aber steht der Staat vor der existentiellen Bedrohung der Denationalisierung. Ausgelöst wird die Denationalisierung durch die Globalisierung. Was bedeutet die Denationalisierung für die Zukunft der Menschenrechte, die auf den Schutz durch ein souveränes politisches System angewiesen sind? Die Arbeit setzt sich mit dieser Frage auseinander und versucht sich abzeichnende Lösungswege aufzuzeigen. Denn empirisch kann man beobachten, dass die Entwicklung der Menschenrechte seit dem Zweiten Weltkrieg im Kontext der Entwicklung von internationalen Organisationen verläuft. Es wird ein Phasenmodell vorgestellt, welches die interdependente Entwicklung von Menschenrechten und internationalen Organisationen theoretisch abbildet. Anhand dieses Phasenmodells wird dann die Entwicklung der europäischen Menschenrechtspolitik beschrieben. Zunächst wird die Entstehung von internationalen Organisationen nachgezeichnet und beschrieben, welche Rolle die Menschenrechte in der Entstehungsphase spielen. Es wird dann dargestellt, wie die zunehmende Macht der internationalen Organisationen zu einer Politisierung der Gesellschaft führt. Diese Politisierung hat eine Demokratisierung der internationalen Organisation und damit verbunden eine Durchsetzung der Menschenrechte zur Folge. Demokratisch legitimierte internationale Organisationen können eine große Kraft in der internationalen Menschenrechtspolitik entfalten. Im empirischen Teil der Arbeit wird die Entwicklung der Europäischen Union und der europäischen Menschenrechtspolitik untersucht. In der ersten Phase wird die Entstehung der Europäischen Union beschrieben. In der Beschreibung der zweiten Phase wird zunächst auf den stetigen Zuwachs an Regelungskompetenz der EU eingegangen. Dann wird der Prozess der Politisierung des europäischen Demos beschrieben, welcher die Demokratisierung der Europäischen Union bewirkt.