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Omschrijving

Einhundert Jahre australische Verfassung - die Autorin nimmt dieses JubilÃ¤um zum AnlaÃ, den verfassungsrechtlichen Schutz der Kommunikationsfreiheit in Australien zu erÃ¶rtern und einen Vergleich zur Situation in Deutschland zu ziehen. Ziel ist es, zu zeigen, daÃ das australische Verfassungsrecht trotz des Fehlens eines Grundrechtskatalogs zu Ergebnissen kommt, die mit denen des deutschen Rechts vergleichbar sind.

Sabine Pittrof stellt zunÃ¤chst den verfassungsrechtlichen Kontext in Australien (Verfassungsgeschichte und Aufbau) dar und erÃ¶rtert die GrÃ¼nde fÃ¼r das Fehlen eines Grundrechtskatalogs und damit einer die Meinungsfreiheit schÃ¼tzenden Vorschrift. Sodann wird der Verfassungswandel durch die Entwicklung des richterlich geschaffenen Â»RechtsÂ« auf Kommunikationsfreiheit detailliert nachgezeichnet und die sogenannte Â»implizierte Freiheit der politischen KommunikationÂ« sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene dogmatisch analysiert.

AnschlieÃend werden die politische Kommunikationsfreiheit der deutschen Meinungsfreiheit gegenÃ¼bergestellt und die Unterschiede und Gemeinsamkeiten anhand zahlreicher Vergleichspunkte (z. B. im Schutz- und Schrankenbereich) systematisch herausgearbeitet. Dabei zeigt die Verfasserin, daÃ die beiden Rechtssysteme - vergleicht man sie auf gleicher Ebene, d. h. stellt man der australischen Rechtsprechung die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in den frÃ¼hen Jahren des Grundgesetzes gegenÃ¼ber - mehr Gemeinsamkeiten aufweisen, als man bei oberflÃ¤chlicher Betrachtung vermuten mÃ¶chte.

Im dritten Kapitel werden die so gewonnenen Erkenntnisse anhand eines Vergleichs von ausgewÃ¤hlten Urteilen zu vier Themen im Bereich der Meinungsfreiheit praktisch veranschaulicht und verdeutlicht.

Die Autorin betont im Ergebnis, daÃ der Schutz der Meinungsfreiheit in Australien zwar schwÃ¤cher sein mag als in Deutschland, dies jedoch nicht zwingend einen geringeren GenuÃ der Meinungsfreiheit zur Folge haben muÃ. Die Arbeit schlieÃt mit einem Ausblick auf die mÃ¶gliche weitere Entwicklung in Australien auf diesem Gebiet.