Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Kommentar

Design bleibt »Gemeinschaftsgeschmacksmuster« auf europäischer Ebene, auch im neuen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

Der Kommentar behandelt die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters umfassend, tiefgehend und zugleich anschaulich. Er bietet präzises Wissen für die tägliche Praxis und hilft effizient beim europaweiten Schutz von Produktdesign.

Auch für Fragen zum nationalen deutschen Designrecht bietet das Werk wertvolle Hilfestellung: zum einen stimmen die zentralen Rechtsbegriffe weitegehend überein, zum anderen haben die Autoren die Verletzungsansprüche nach deutschem Recht ausführlich kommentiert.

Umfassend neu kommentiert werden u.a. die folgenden Themen:

• Neues zur Prüfungsreihenfolge von Eigenart und Verletzung
• Musterdichte ein überschätzter Rechtsbegriff?
• Probleme des großen oder kleinen Schutzumfangs
• Technische Bedingtheit nach dem Doceram-Urteil des EuGH
• Anforderungen an Wiedergaben nach dem Jägermeister-Urteil des EuGH
• Darlegungs- und Beweislast zum Formenschatz
• Zuständigkeit und Schadensberechnung bei grenzüberschreitenden Verletzungen

Relevant auch für das nationale Designrecht!

• wegen des weitgehenden Gleichlaufs in zentralen Rechtsbegriffen
• und der umfassenden Kommentierung zu Verletzungsansprüchen nach deutschem Recht.

Die Autoren:
Dr. Oliver Ruhl, LL.M., ist Rechtsanwalt in der international ausgerichteten Patent- und Rechtsanwaltsanwaltskanzlei Rau, Schneck & Hübner und ausgewiesener Experte im Designrecht.
Dr. Jan Tolkmitt, ist seit 2014 Vorsitzender Richter der für Urheber-, Design- und Verlagsrecht zuständigen Zivilkammer 8 des Landgerichts Hamburg; zuvor war er mehrere Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter abgeordnet an den für das Gemeinschaftsgeschmacksmuster und Designrecht zuständigen I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs.

Aus den Besprechungen:
»Ein Taschenkommentar soll genau das liefern, was hier erfolgt, nämlich die sich aus der Rechtsprechung ergebende Rechtslage darstellen. Ein Werk für Praktiker von Praktikern.
Es wird auch, dem Ansatz des Praxiskommentars getreu, nicht etwa nur der Gesetzestext Stück für Stück kommentiert sondern auch Anleitung zur konkreten Prüfung der Eigenart gegeben.
Inhaltlich ist es aber aus Sicht des Rezensenten so gelungen, das es zumindest für den im Recht des geistigen Eigentums tätigen Praktiker durchaus eine so wertvolle Ergänzung der Bibliothek darstellen wird, dass es den Preis rechtfertigt.«
Rechtsanwalt Florian Decker, Rechtsanwälte Andrae & Simmer, Saarbrücken, dierezensenten. blogspot. com, 24.9.19

»Dieses neu aufgelegte Standardwerk von Ruhl und Tolkmitt wird sich wie die Vorauflage in Windeseile wiederum als unverzichtbar bei der Arbeit mit Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechten und auch nationalen Designrechten erweisen. Das Werk verbindet perfekte Praxistauglichkeit und Anschaulichkeit mit wissenschaftlicher Tiefe. Rechts· und Patentanwälte, Unternehmensjuristen, Richter und auch Wissenschaftler werden von der aktualisierten und umfassenden Darstellung nur profitieren.«
Rechtsanwalt Dr. Ralf Hackbarth, München in: GRUR 3/2019