Expertise Uber Die Anstosswirkungen Offentlicher Mittel in Der Stadtebauforderung

Mit dem Programm der Städtebauförderung unterstützen Bund und Länder die städtebaulichen Sanierungen der Städte und Gemeinden seit über 25 Jahren. Die städtebaulichen Erfolge, die damit erzielt werden, sind in einer Reihe von Untersuchungen dokumentiert. Zu den ökonomischen Wirkungen, die mit diesem Förderprogramm verbunden sind, gibt es dagegen nur wenige empirische Belege. Mit der These, daß die Aufwertung der Sanierungsgebiete mit Hilfe öffentlicher Investitionen Anreize für private Investitionen schafft, wird der Städtebauförderung ein Anstoßeffekt auf das private Investitionsgeschehen in den Sanierungsgebieten zugesprochen. Im Idealfall stellen die öffentlichen Maßnahmen nur eine Initialwirkung für einen anhaltenden privaten Investitionsprozeß dar. In dieser Expertise wird der Zusammenhang zwischen öffentlichen und privaten Investitionen in den Sanierungsgebieten empirisch untersucht. Grundlage ist eine Erhebung der öffentlich und privat eingesetzten Mittel in abgeschlossene Sanierungsmaßnahmen in der Bundesrepublik. Es werden verschiedene ökonomische Effekte der Städtebauförderung aufgezeigt. Die Städtebauförderung besitzt aufgrund ihres Gebietsbezugs, der den Fördermitteleinsatz auf ein abgegrenztes Gebiet beschränkt, einen hohen Bündelungseffekt auf den Einsatz anderer öffentlicher Mittel in den Sanierungsgebieten. Im Durchschnitt werden in etwa dreimal so viele öffentliche Mittel in den Sanierungsgebieten eingesetzt wie Fördermittel aus dem Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung. Insbesondere die Gemeinden selbst investieren in hohem Maße in die städtebaulichen Sanierungen. Von diesen insgesamt im Rahmen der Sanierungsmaßnahme eingesetzten öffentlichen Mitteln gehen wiederum positive Wirkungen auf das private Investitionsverhalten aus. Die privaten Investitionen verdoppeln in etwa den öffentlichen Mitteleinsatz in den Sanierungsgebieten. Der Großteil aller in den Sanierungsgebieten eingesetzten Mittel wird investiv in den Neubau und die Modernisierung von Wohnungen und Gebäuden bzw. in infrastrukturelle Tiefbaumaßnahmen eingesetzt. Insgesamt wird in den Sanierungsgebieten ein Bauvolumen realisiert, das etwa achtmal so hoch ist wie die Städtebaufördermittel des Bundes und der Länder. Von diesem gesamten Investitionsvolumen in den Sanierungsgebieten gehen Beschäftigungseffekte vor allem im Baugewerbe, aber auch in den vorgelagerten Produktionsstufen aus. Diese Beschäftigungseffekte werden für ein Programmvolumen der Städtebauförderung voll einer Milliarde DM, die Bund und Länder gemeinsam finanzieren, berechnet.