Die Weiche Patronatserklarung

In den vergangenen Jahren haben weiche Patronatserklärungen im nationalen wie internationalen Großkreditgeschäft große Bedeutung erlangt. Der steigende Stellenwert hängt zum einen mit der zunehmenden Einbindung von Unternehmen in Konzerne, zum anderen mit einer stärker werdenden Verhandlungsposition dieser Unternehmen gegenüber Banken zusammen.

Die Untersuchung basiert auf einer Reihe rechtstatsächlicher Erhebungen, die unter anderem ergaben, daß mindestens 10 % des Kreditvolumens vieler großer Banken mit weichen Patronatserklärungen unterlegt sind. Vor diesem Hintergrund ist es sehr erstaunlich, daß sich bisher keine Monographie ausschließlich mit diesem Thema auseinandersetzt. Der Grund hierfür dürfte nicht zuletzt darin liegen, daß die Problematik äußerst schwer faßbar ist.

"Patronatserklärung" ist ein Sammelbegriff für eine Reihe nicht standardisierter einzelner Erklärungen, die in der Regel kombiniert werden und von Fall zu Fall sehr stark variieren. Während harte Patronatserklärungen zur Zahlungspflicht des Patrons führen, sollen weiche Patronatserklärungen auf andere Weise - sei es durch Auskünfte, Informations- oder Verhaltenspflichten gegenüber der Bank - die Rückzahlung wahrscheinlicher oder die Überwachung des Kreditnehmers effektiver machen. Doch wie sehen diese Primärpflichten typischerweise aus, und in welchen Fällen entstehen Zahlungspflichten als Sekundärpflichten, wenn diese Primärpflichten verletzt sind?

Jörg Fried bietet eine überzeugende Lösung dieser Probleme. Basierend auf seiner Umfrage arbeitet er aus einer Vielzahl von Texten zehn Grundtypen heraus, die es erlauben, die Ergebnisse auf Varianten der Praxis anzuwenden.

Die Arbeit ist einerseits eine wissenschaftlich fundierte und zugleich kreative Abhandlung dieses zivil- und konzernrechtlich interessanten Themas, die auch auf den Stand der Diskussion in anderen Rechtsordnungen (z. B. England, USA, Frankreich) eingeht. Andererseits kann sie auch als ein bisher einzigartiges Praxishandbuch von Großunternehmen und Banken genutzt werden, das von großem Verständnis für die wirtschaftlichen Zusammenhänge und Hintergründe geprägt ist. Dies, der Aufbau und die außerordentlich gründlichen und umfangreichen Nachweise in den Fußnoten machen diese Monographie zu einem wichtigen Handwerkszeug für die Vorbereitung von Verträgen und Prozessen.