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Omschrijving

Die EuropÃ¤isierung der nationalen Rechtsordnungen steht seit geraumer Zeit im Mittelpunkt der Ã¶ffentlich-rechtlichen Diskussion. Bogs untersucht in diesem Kontext den Rechtsbereich der Verkehrswegeplanung, der Planung transeuropÃ¤ischer Verkehrsnetze. So einleuchtend das Interesse der EuropÃ¤ischen Gemeinschaft hieran angesichts des erreichten Fortschritts der EuropÃ¤ischen Integration zu begrÃ¼nden ist, so diffizil ist die rechtliche Umsetzung. Bogs analysiert in diesem Kontext das primÃ¤re und sekundÃ¤re Gemeinschaftsrecht sowie die Einwirkungen auf das deutsche Planungsrechtssystem und entwickelt daraus ein kohÃ¤rentes System des Rechts der Verkehrswegeplanung.

Den Ausgangspunkt der Arbeit bildet das primÃ¤re Gemeinschaftsrecht der Art. 154-156 EGV, welche nunmehr die seit Maastricht eingefÃ¼gten planungsrechtlichen Regelungen enthalten. Der Autor zeigt, daÃ der Gemeinschaft insbesondere durch die Kompetenz zum ErlaÃ der sogenannten Leitlinien eine fachbezogene Planungskompetenz Ã¼berantwortet wurde, welche durch ein aufwendiges und auf Akzeptanz angelegtes Rechtsetzungsverfahren ergÃ¤nzt wird.

Hierauf aufbauend stellt Bogs die sekundÃ¤rrechtlichen Leitlinien dar, vor allem die Systematik der Festlegung der Â»Vorhaben von gemeinsamem InteresseÂ«, den Kernbestand des europÃ¤ischen Verkehrsnetzes. Die Regelung wird analysiert und bezÃ¼glich der den deutschen Raum betreffenden Verkehrsvorhaben praktisch angewandt. Sodann widmet sich der Autor der bisher Ã¤uÃerst kontrovers diskutierten Frage, welche rechtlichen Verpflichtungen sich aus der gemeinschaftlichen Vorhabenfestlegung ergeben. Hier belegt Bogs vermittelnd, daÃ den Mitgliedstaaten eine Planungsverpflichtung nach nationalem Recht aufgegeben wird. Damit rÃ¼ckt das nationale Planungsrecht in den Mittelpunkt der Untersuchung. Bogs legt dar, daÃ die europÃ¤ische Planungsverpflichtung durch die Aufnahme der Vorhaben auf rechtlich bindender hochstufiger Ausbauplanungsebene zu erfÃ¼llen ist - derzeit durch Aufnahme in die Verkehr