Die Kontrolle Öffentlicher Unternehmen

Allen, die durch Gesprache und durch Materialien zu meiner Urteilsbildung beigetra- gen haben, mochte ich an dieser Stelle danken. Die Konrad-Adenauer-Stiftung (Institut fUr Graduiertenforderung) hat meine Promotion durch ein Stipendium ermog- licht. Mein besonderer Dank gilt meinem akademischen Lehrer und Betreuer dieser Arbeit, Prof. Dr. Theo Thiemeyer, der im November 1991, als ich die letzten Kapitel nieder- schrieb, verstorben ist. Arnsberg/Bochum, den 28. Oktober 1992 INHAL TSVERZEICHNIS Seite Abkurzungsverzeichnis VI Erstes Kapitel Einleitung Zweites Kapitel Bedarfswirtschaftliche Unternehmen: Begriff und wirtschaftliche Funktion 10 Drittes Kapitel Zum Begriff "Kontrolle" 16 Viertes Kapitel Die Erforderlichkeit der Kontrolle 6ffentlicher Unternehmen 20 A. Offentliche Unternehmen als Teil der Verwaltung 20 B. Das Verfassungsgebot der Kontrolle 6ffentlicher Unternehmen 21 I. Das Prinzip demokratischer Verantwortung und Kontrolle 21 II. Das Rechtsstaatsprinzip 22 III. Das Sozialstaatsprinzip 23 IV. Das kommunale Selbstverwaltungsrecht 24 V. Zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Kontrollgebots durch den Unternehmenstrager 25 c. Zu den 6konomischen und politischen Grunden fur die Kontrolle 6ffentlicher Unternehmen 27 I. Kontrolle als Kompensation wirtschaftlicher Machtstellung 28 II. Kontrolle auf die Einhaltung der Unternehmensziele 29 III. Probleme der Bedarfswirtschaftlichkeit und der Lenkung des Konsumentenverhaltens 31 IV. Kontrolle wegen der Finanzbelastung durch 6ffentliche Unternehmen 32 V. Die Legitimationsfunktion der Kontrolle 6ffentlicher Unternehmen 34 VI. Kontrolle des politischen Einsatzes 6ffentlicher Unternehmen 34 VIII Funftes Kapitel Soziologische Grundlagen und Formen der Kontrolle 36 A. Zur Wirkung von Kontrollen: Soziale Grundmuster 36 43 B. Kontrollformen Sechstes Kapitel Elementare Voraussetzungen von Kontrollen 47 A. Nachvollziehbarkeit der Handlungsablaufe und pers6nliche Verantwortlichkeit 47 B.