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Omschrijving

Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist die Frage, ob es zulÃ¤ssig ist, ein Strafverfahren gegen einen Beschuldigten durchzufÃ¼hren, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den rechtskrÃ¤ftigen AbschluÃ dieses Verfahrens nicht erleben wird. Ausgangspunkt ist die Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs zum sogenannten "Honecker-Verfahren". Ziel der Untersuchung ist es, eine LÃ¶sung fÃ¼r diese Problematik aus dem einfachen Strafverfahrensrecht zu entwickeln.

ZunÃ¤chst geht der Verfasser der Frage nach, worin das Ziel des Strafverfahrens besteht. Der Verfasser setzt sich ausfÃ¼hrlich mit den hierzu vertretenen Ansichten auseinander. Er schlieÃt sich der Auffassung SchmidhÃ¤users an, wonach der Rechtsfrieden, verstanden als das Streben nach Gerechtigkeit einerseits und Rechtssicherheit andererseits, das Ziel des Strafverfahrens ist. Am Ende dieses Kapitels legt der Verfasser dar, daÃ ein Verfahren gegen einen Moribunden dieses Ziel nicht mehr erreichen kann.

Im zweiten Kapitel steht die Frage im Vordergrund, ob der drohende Tod ein einfachgesetzliches Verfahrenshindernis ist. Dies wird anhand der beiden in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Definitionen des Begriffs "ProzeÃvoraussetzung" untersucht. Der Verfasser weist, indem er die dauernde VerhandlungsunfÃ¤higkeit und den Tod des Beschuldigten als anerkannt prozeÃbeendigende UmstÃ¤nde als Vergleich hinzuzieht, nach, daÃ der drohende Tod ebenso die nicht nur vorÃ¼bergehende Einstellung des Strafverfahrens zur Folge haben muÃ. SchlieÃlich geht der Verfasser noch auf die Frage ein, ob auch die MenschenwÃ¼rde des Beschuldigten eine Einstellung des Verfahrens gebietet.