Arbeitsmarktpolitik

Das vorliegende Buch ist aus einem Forschungsprojekt entstanden, das von der Deutschen Forschungsgemeinschaft im Rahmen des Schwerpunktpro- gramms "Sozialer und politischer Wandel im Zuge der Integration der DDR- Gesellschaft" gefördert wurde. Die Förderung der Deutschen Forschungsge- meinschaft erstreckte sich über den Zeitraum vom Juli 1993 bis zum Juni 1996. Mit der Vorbereitung und Vorstudien ist jedoch bereits Ende 1991 be- gonnen worden. Abgeschlossen wurden die Untersuchungen im Januar 1997. Zu diesem Zeitpunkt waren die parlamentarischen Auseinandersetzungen um das von der Bundesregierung bzw. den Koalitionsparteien eingebrachte "Arbeitsförderungs-Reformgesetz" (AFRG) noch nicht abgeschlossen. Auf- grund seiner Ablehnung im Bundesrat hatte die Bundesregierung im Dezem- ber 1996 begonnen, ihren Gesetzentwurf so zu reformulieren, daß er nicht mehr der Zustimmung des Bundesrates bedurfte. Am 24. 3. 1997 verabschie- dete der Bundestag mit der Mehrheit der Koalitionsparteien die wesentlichen Inhalte des "Arbeitsförderungs-Reformgesetzes". Neue arbeitsmarktpoliti- sche Instrumente sowie Neuerungen beim bestehenden arbeitsmarktpoliti- schen Instrumentarium und im Leistungsrecht der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitslosenhilfe traten daraufhin am 1. 4. 1997 in Form von Ände- rung des, Arbeitsförderungsgesetz" (AFG) in Kraft. Endgültig wird die "Re- form der Arbeitsförderung" am 1. 1. 1998 wirksam. Die gesetzliche Normie- rung der Arbeitsmarktpolitik ist dann als Drittes Buch in das Sozialgesetz- buch (SGB III) integriert. Der vorliegende Text thematisiert zwar Inhalte dieses die Arbeitsmarkt- politik künftig regelnden neuen Gesetzeswerkes, er bezieht sich jedoch nicht im Einzelnen auf sie. Es geht in diesem Buch vielmehr um arbeitsmarkt- politische Veränderungen seit 1990 und den ihnen zugrundeliegenden Poli- tikprozessen, die zum Arbeitsförderungs-Reformgesetz hingefiihrt haben.