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Omschrijving

Die Aarhus-Konvention enthalt Vorgaben uber den Zugang zu Informationen, die Offentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten. Die Konvention stellt ein besonders wichtiges UNECE-Ubereinkommen dar und wurde sowohl von der EU als auch den EU-Mitgliedstaaten und einigen weiteren Staaten, darunter auch der Schweiz, ratifiziert. Sie ist von allen nationalen Behorden und Gerichten zu beachten. Die Uberprufung der Einhaltung der Vorgaben der Aarhus-Konvention im Kontext des Umweltvolkerrechts erfolgt durch ein sog. Compliance Committee, das nicht verbindliche Stellungnahmen bzw. Empfehlungen abgeben kann und bereits eine beachtliche Aktivitat entfaltet hat. Daneben kommt insbesondere der Rechtsprechung des EuGH fur die Auslegung der Konvention eine grosse Bedeutung zu. Der neue Handkommentar behandelt alle fur die praktische Auslegung der Regelungen relevanten Teile. Als erste umfassende Kommentierung uberhaupt analysiert sie im Einzelnen die rechtliche Tragweite der Vorgaben der Konvention, wobei insbesondere Wert auf den Einbezug der Praxis des Compliance Committee und der Rechtsprechung des EuGH gelegt wird. Schwerpunkte liegen auf den Themen

Zugang zu Umweltinformationen,

Beteiligung der Offentlichkeit an bestimmten Entscheidungsverfahren,

gerichtlicher Zugang sowohl von Einzelnen als auch von Verbanden. Die Erorterung erfolgt Artikel fur Artikel, wobei auch die Entstehungsgeschichte und die Einbettung der Konvention in das (Umwelt-) Volkerrecht berucksichtigt werden. So konnen die fur die Auslegung der Konvention massgeblichen Grundsatze entwickelt und die durch die Vertragsparteien zu beachtenden Vorgaben - die dann bei der Auslegung und Anwendung derjenigen Bestimmungen des nationalen Rechts, die die Konvention umsetzen sollen, heranzuziehen sind - herausgearbeitet und prazisiert werden. Zu den Verfassern: Prof. Astrid Epiney ist Inhaberin des Lehrstuhls fur Europarecht, Volkerrecht und offentliches Recht und geschaftsfuhrende Direktorin des Instituts fur Europarecht an der Universitat Freiburg i. Ue. Stefan Diezig ist ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut fur Europarecht und gegenwartig als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Geschaftsprufungskommission der Parlamentsdienste der Schweizer Bundesversammlung tatig. PD Dr. Benedikt Pirker ist Lehr- und Forschungsrat am Lehrstuhl fur Europarecht, Volkerrecht und offentliches Recht und am Institut fur Europarecht an der Universitat Freiburg i. Ue. Stefan Reitemeyer ist ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut fur Europarecht und gegenwartig am Amtsgericht Mannheim als Richter tatig.